Was ist eine Niederlassung?

7. September 2009

Oft lesen wir, dass „Kaupthing Edge Deutschland“ (KED) verklagt werden soll.

Heute sind einige Berichte über die Pläne der Deutschen Bank für ihre Tochtergesellschaft Berliner Bank erschienen. Diese Berichte bieten noch einmal eine gute Gelegenheit darzustellen, was eine Niederlassung ist. Siehe FTD, Reuters, SPIEGEL Online und Handelsblatt.

Hier einige Auszüge, was eine Niederlassung ausmacht:

Umwandlung der Tochter von einer Aktiengesellschaft in eine Niederlassung… kein eigenes Risikomanagement und keine Rechtsabteilung… reinen Vertriebseinheit… keinen Vorstand mehr – ihr jetziger Chef Oliver Bortz wäre nur noch Niederlassungsleiter ohne weitreichende Entscheidungsbefugnisse. Verantwortlicher Vorstand wäre dann Rainer Neske, Privatkundenvorstand der Deutschen Bank…. Die Berliner Bank wird im Geschäftsergebnis seiner Sparte konsolidiert. Einen eigenen Geschäftsbericht veröffentlicht sie nicht… Als eigenständige Marke solle die Berliner Bank indes erhalten bleiben,…

Sprich: Während eine echte Tochtergesellschaft (z.B. GmbH oder AG) eine (rechtlich) exitente Persönlichkeit wie du und ich ist, existiert die Niederlassung (rechtlich) gegenüber uns nicht, ist sozusagen nur eine Hand von Kaupthing… zum Geldeinsammeln 😉 . Verträge haben wir nur mit der Kaupthing Bank hf. aus Island geschlossen, dabei allerdings „deutsches Recht“ vereinbart – soweit man das vereinbaren kann (z.B. für die üblichen Bankgeschäfte). Im Übrigen gilt isländisches (und z.T. europäisches) Recht (z.B. Insolvenzrecht). Weil (fast) alles von der dahinter stehenden Gesellschaft abhängt, sollte man sich also gerade bei einer Niederlassung in Zukunft fragen: Wer steckt dahinter bzw. wem gehört die Hand?

3 Reaktionen zu “Was ist eine Niederlassung?”

  1. Phileasam 8. September 2009 um 01:21 Uhr

    Dem kann ich so nicht ganz zustimmen.

    Als Niederlassung ist KED eine GmbH. Mit eigenem Geschäftsführer, eigener Bilanz, die im Handelsregister zu veröffentlichen ist und sie ist auch ein eigene juristische Person. Sie soll ja, unabhängig der Mutter aufgelöst werden. Mit Gerichtsstand, Registrierung (BaFin, Handelsregister, ect.) und Firmensitz in Deutschland, haben wir auch den Vertrag und die damit geltenden AGB nach deutschem Recht abgeschlossen.

    Wie das jetzt laufende Insolvenzverfahren zu bewerten ist (ob nach deutschem Recht oder isländischem), streiten sich einige Geister.

    In wie weit ein Beherrschungs- und Gewinnabführungvertrag besteht (davon gehe ich aus), weiß ich nicht. Der Vertrag spielt dann eine Rolle für die Konsolidierung.

  2. Janam 8. September 2009 um 10:10 Uhr

    Als Niederlassung ist KED eine GmbH.

    Wo steht das?

    …eigenem Geschäftsführer…

    Ich würde eher sagen „Geschäftsführer“. Der offizielle Titel ist wohl eher Managing Director Deutschland von Kaupthing – und damit Angestellter von Kaupthing Bank hf. Siehe auch die Presseerklärung der Bank:
    http://www.presseportal.de/pm/70456/1154556/kaupthing_edge
    Oder das Handelsregister (Auszug liegt mir vor):
    Allgemeine Vertretungsregelung: Die Gesellschaft [gemeint ist Kaupthing Bank hf. mit Sitz in Reykjavik] wird entweder durch die Mehrheit ihrer neun Vorstandsmitglieder oder – im Rahmen des laufenden Geschäfts – durch ihren Geschäftsführer vertreten. Ständiger Vertreter [von Vorstand und echtem Geschäftsführer]: [hier folgt der Name des uns bekannten „Geschäftsführers“], einzelvertretungsberechtigt. […] Vorstand: [es folgen die damaligen Vorstandsmitglieder der Kaupthing Bank hf.] Geschäftsführer: Sigurdsson, Hreidar Mar, Reykjavik, Island, [Geb.Datum] Einzelprokura: [hier folgt der Name des uns bekannten „Geschäftsführers“]

    …mit eigener Bilanz, die im Handelsregister zu veröffentlichen…

    Wo steht, dass Niederlassungen eine eigene Bilanz veröffentlichen müssen? Dann würde ich gerne mal so eine Bilanz sehen.

    …eigene juristische Person…

    Stimmt nicht. Im Handelsregister heißt es klar und deutlich: Zweigniederlassung der Kaupthing Bank hf. mit Sitz in Reykjavik (Gesellschaftsregister von Island Nr. 560882-0419)
    http://kaupthing-edge.helft-uns.de/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs/rechtlicher-status-von-kaupthing-edge-in-deutschland/

    Sie soll ja, unabhängig der Mutter aufgelöst werden.

    Ich kann eine Bankfiliale jederzeit schließen. Dazu muss ich nicht die gesamte Gesellschaft abwickeln.

    Ich sage ja, der Artikel war nötig 🙂

  3. Koeppiam 9. September 2009 um 22:09 Uhr

    der „uns bekannte Geschäftsführer“ der KED nimmt derzeit seinen Resturlaub aus zwei Jahren und am 30.09.09 endet gleichzeitig das Beschäftigungsverhältnis des Mr. KED….
    er wird also nicht mehr in Ffm erwartet…. dies wurde Köppi vor einigen Tagen telefonisch mitgeteilt…

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