Monatsarchiv für Juni 2010

Registrieren wieder möglich

14. Juni 2010

Hallo liebe Freunde von Helft-Uns,

seit eben ist das Registrieren auf unserer Seite wieder möglich. Dank eines neuen Schutz-Mechanismus müssen die SPAM-Bots nun draußen bleiben 🙂 Ich glaube zwar, dass sich kaum mehr einer registrieren wird, aber man weiß ja nie….

Deutsche Bank im Visier der Ermittler

7. Juni 2010

Laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau ist die Deutsche Bank ins Visier der Ermittler der SFO (Londoner Anti-Betrugsbehörde) geraten.

Zitat:

Die SFO ermittelt seit Dezember wegen möglicher Verstöße rund um den Kaupthing-Kollaps. Konkret geht es um die Frage, ob die isländische Bank über eigens hierfür geschaffene Investmentvehikel eigene CDS gekauft hat, um die Märkte zu beruhigen und so ihre Zinsbelastung drosseln.

Auch die Welt Online beschäftigt sich mit diesem Thema.

Interview mit Ólafur Thór Hauksson

7. Juni 2010

In der TAZ findet sich ein Interview mit dem Sonderermittler der Isländischen Regierung in der Finanzkrise.

Hoffnung auf Zinsen dank Nr. 4 der Argumentationshilfe?

5. Juni 2010

Diese Information ist für alle interessant, die Zinsen als vorrangige Forderung (Priority Claim) angemeldet haben und die der diesbezüglich ablehnenden Entscheidung des Abwicklungskomitees (Winding-up Committee) per Einspruch widersprochen haben (siehe zur Erinnerung Weg 2 hier):

In Nr. 4 unserer Argumentationshilfe, näher ausgeführt in Absatz 3 dieses Arguments, wiesen wir die isländischen Insolvenzverwalter auf eine mögliche Diskriminierung der deutschen Sparer entgegen EWR-Recht hin. Diese entstand aufgrund der Bankenaufspaltung in Island.

Nun, über ein halbes Jahr später, kommt die Überwachungsbehörde der EFTA zum selben Ergebnis wie wir, wie sie in einem Schreiben an die isländische Regierung mitteilt (S. 13-14). Die isländische Regierung muss nun antworten. Möglicherweise liegt hier der Schlüssel, um noch die Anerkennung der Zinsen als vorrangige Forderungen zu erreichen. Jeder, der zum o.g. Betroffenenkreis zählt, sollte dieses Verfahren im Auge behalten.

Uns erfüllt uns ein wenig mit Stolz, dass helft-uns einmal mehr die ersten waren, die dieses Argument angestoßen und entwickelt haben. 🙂

P.S.: Nach anfänglicher Skepsis und Kritik ist die Nützlichkeit unserer Argumentationshilfe auch unseren Nachbarn von foren-city nicht entgangen. Deshalb wurden dort weite Teile des Textes übernommen, was unter Beachtung der rechtlich gebotenen Quellenpflicht geschah. Allerdings wurde dort das Argument 4 abgekürzt. Zitat: ,,(5a) bis (5c) sind wortwörtliches Zitate aus dem Argument 4 der ,,Argumentationshilfe Priority Claims“ von Jan, wobei in (5b) und (5c) einige Passagen bewusst weggelassen wurden.“ Dumm nur, dass es sich bei der Kürzung ausgerechnet um die nun auch von der EFTA gerügte Rechtsproblematik handelt. Manchmal hat das Original doch Vorteile. Es ist nicht sicher, ob das Abwicklungskomitee  bei denjenigen, die die foren-city-Version eingesandt haben, eine verspätete Rüge akzeptiert. Wir gehen allerdings davon aus, dass auch die verspätete Rüge zulässig ist, übernehmen dafür aber keine Gewähr.

Comeback für Peer Steinbrück?

1. Juni 2010

Der Focus berichtet, dass möglicherweise Peer Steinbrück bald in ganz neuer Position zurück sein könnte. Mit Peer Steinbrück kam man jedenfalls sehr gut zurecht, kann ich nur sagen (siehe hier)…