Jan 15. Juni 2009
Wie heute bekannt wurde, sind Karlheinz Bellmann und prom überraschend nach Island aufgebrochen. Beide waren auch bereits bei der 2. Island-Reise mit dabei. Die beiden wollen nach Informationen aus dem Forum wohl vom 15.-17.06. bleiben. Bekannt ist bisher Folgendes:
Das Forum ist vor Ort!
lavcadio und prom sind in Reykjavik, um:
- bezogen auf den Auszahlungsprozess
1. Nähere Informationen zum Beginn der Rückzahlungen zu erhalten.
2. vor Ort den aktuellen Stand der Briefeingänge zu hinterfragen.
- bezogen auf die Zinsfrage bis Moratorium
3. einzuleiten, mit anwaltlicher Unterstützung die TIF-Zuständigkeit zu klären.
4. versuchen, Wirtschaftsminister Gylfi Magnússon zu sprechen, um die letzte TIF-Deadline-Verlängerung zu thematisieren.
- bezogen auf die Zinsfrage nach Moratorium / Ungleichbehandlung in Europa
5. Eine Note an Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir übergeben.
6. versuchen die Korruptionsermittlerin Eva Joly für unsere Situation zu ‘sensibilisieren’
7. in den Medien auf unsere Situation hinzuweisen.
Durch die Zeitverschiebung ist es in Island minus 2 Stunden. Mit einem ersten Bericht aus Reykjavik ist daher nicht vor spät Nachts zu rechnen.
Danke an kilomike für den Anstoß (die Idee gab’s schon länger…)
Quelle: Forum
Folgendes ist der Stand der Dinge:
zu 1. Nach Dirks letzten Infos Punkt 3 will Kaupthing diese Woche eine Pressemitteilung hierzu herausgeben.
zu 2. Die genaue Zahl durften wir nicht veröffentlichen (Dirks letzten Infos Punkt 2) – vielleicht folgt diese dann in der angekündigten Pressemitteilung?
zu 3. Es wird spannend sein, ob der TIF (isländischer Einlagensicherungsfonds) weiterhin daran festhält, dass er – wie ursprünglich angekündigt (siehe TIF-Leitfaden – Teilüberschrift Zinsen) – die Zinszahlungen bis 09.10. bzw. 30.10.08 übernimmt.
zu 4. Die Frist zur Auszahlung läuft für den TIF derzeit bis zum 30.07.09 (siehe TIF-Leitfaden, Teilüberschrift Auszahlung und Auszahlungsfrist). Dem TIF steht rechtlich noch eine allerletzte Verlängerungsmöglichkeit zur Verfügung. Ob der isländische Wirtschaftsminister tatsächlich von einer letzten Verlängerung absieht, sodass der TIF bis zum 30.07.09 Einlagen bis zu 20.887 € (möglicherweise inklusive die unter 3. genannten Zinsen, sofern die Gesamtsumme unter 20.887 € bleibt) zahlen muss, wird sich endgültig erst Ende Juli zeigen. Die Kaupthing Bank wird hoffentlich bis Ende Juli 09 die Einlagen endlich zurückgezahlt haben, sodass es in diesem Fall nur noch um die Zinsen geht: Zahlt der TIF Zinsen bis zum 09.10.08 bzw. 30.10.08? Welche Zinsen werden in einem Insolvenzverfahren (teil-)gezahlt – diejenigen ab 09.10. bzw. 30.10. oder sämtliche Zinsen? Oder sind die Zinsen – teilweise oder ganz - doch (entgegen der Bekanntmachung von Kaupthing) als “Priority Claims” anzusehen, sodass Kaupthing bzw. der Zwangsverwalter auf bevorzugte Zahlung verklagt werden muss [eher unwahrscheinliche und sehr unsichere Variante]?
zu 5. Hoffentlich klappt’s mit der persönlichen Übergabe und hoffentlich gibt es auch eine Antwort, die mehr ist als blumige Worte.
zu 6. Eva Joly ist Beraterin der Regierung sowie des Sonderermittlungsteams und hat sich gerade selbst über Probleme bei den Ermittlungen beschwert (siehe unseren Artikel heute). Bisher standen die ausländischen Sparer auch nicht im Blickpunkt der Ermittlungen.
zu 7. Es wird interessant sein, ob sich die Medien für offene Zinsfragen und in Kürze angekündigte Rückzahlungen begeistern können. Aber zur Not gibt es eben ein weiteres Mal die Geschichte vom “Gesicht der Krise” und die Geschichte von der weinenden isländischen Fernsehjournalistin. 
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