Stellungnahme von Gabriele Frechen

15. Oktober 2008

Gabriele Frechen
Stellvertretende Vorsitzende im Finanzausschuss
Mitglied im Petitionsausschuss

Kaupthing-Edge
Ihre E-Mail vom 13. Oktober 2008
Sehr geehrter Herr Pepe,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die ich gern beantworte. Tatsächlich ist es so, dass die
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht am 9. Oktober 2008 über die deutsche
Niederlassung der Kaupthing Bank fh. ein Moratorium nach § 46 Kreditwesengesetz
angeordnet hat. Hintergrund dieser Maßnahme ist die Tatsache, dass die isländische
Muttergesellschaft nicht mehr in der Lage war die deutsche Niederlassung mit Liquidität zu
versorgen.
Zwar sind die Einlagen deutscher Sparer bei der isländischen Kaupthing Bank gemäß § 53b
Abs. 1 über den isländischen Einlagensicherungsfonds in Höhe von ca. 20.800 Euro
abgesichert. Angesichts des drohenden Staatsbankrotts in Island ist diese Absicherung in der
Tat fraglich.
Das Eingreifen der BaFin halte ich jedoch für richtig. Es war dringend geboten, um die in der
deutschen Niederlassung befindlichen Vermögenswerte im Interesse der Gläubiger zu sichern.
Zu diesen Gläubigern gehören ausdrücklich auch die Sparerinnen und Sparer wie Sie.
Berlin, 15.10.08 fm
Herrn
Giuseppe Pepe
Per E-Mail: giuseppe.pepe@gmx.de
}
Gabriele Frechen
Stellvertretende Vorsitzende im Finanzausschuss
Mitglied im Petitionsausschuss
Ich nehme Ihre Sorge um Ihre Einlagen aufgrund der Entwicklung des Finanzsektors in Island
außerordentlich ernst. Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und
Kollegen der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion während der heutigen
Sitzung die anwesenden Vertreter des Bundesfinanzministeriums dringend gebeten, eine
Prüfung des Vorgehens sowohl der BaFin als auch des Bundesfinanzministeriums im Fall
Kaupthing Bank hf. vorzunehmen und uns schnellstmöglich über das Ergebnis dieser Prüfung
Auskunft zu erteilen.
Sobald das Ergebnis dieser Prüfung vorliegt, werde ich Sie selbstverständlich umgehend
informieren. Bis dahin bitte ich Sie um Geduld.
Mit freundlichem Gruß
Gabi Frechen, MdB

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