Antwort Brigitte Zypries

17. Oktober 2008

Sehr geehrte Frau xxx,

über ihre deutsche Niederlassung hat die isländische Kaupthing Bank in
Deutschland Tagesgeldkonten und Festgeldkonten angeboten, die im
Vergleich zu anderen Banken besonders hohe Zinsen offerierten. Durch die
Finanzkrise kam die Kaupthing Bank in große Schwierigkeiten, so dass
sich die Regierung von Island genötigt sah, am 9. Oktober 2008 die Bank
zu verstaatlichen. Die deutsche Finanzaufsicht BaFin verhängte ein
Moratorium, also ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot, über die deutsche
Niederlassung.

Die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister haben sich am 5.
Oktober 2008 zu einer politischen Zusage für alle privaten Spareinlagen
der Bürger entschlossen, für den Fall, dass die bestehenden
Sicherungseinrichtungen versagen. Diese Garantie gilt für alle privaten
Spareinlagen bei Banken, die einer gesetzlichen Sicherungseinrichtung in
Deutschland zugeordnet sind.

Die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank gehört nicht der deutschen
sondern der isländischen Einlagensicherung an. Deswegen hat u.a. die
Zeitschrift „Finanztest“ der Stiftung Warentest bereits Anfang des
Jahres eindringlich vor den verlockenden und scheinbar sicheren Offerten
der Kaupthing Bank gewarnt.

Für die schwierige Situation in der Sie und andere deutsche Kunden der
Kaupthing Bank sich befinden, habe ich Verständnis. Ich kann Ihnen
versichern, dass die Bundesregierung bereits mit der isländischen
Regierung in Kontakt getreten ist. Die Bundesregierung will erreichen,
dass die betroffenen deutschen Sparer ihre berechtigten Ansprüche
gegenüber der isländischen Einlagensicherung durchsetzen können. Das
zeigt, dass der Bundesregierung die heikle Lage der vielen Sparer, die
wie Sie ihr Geld der Kaupthing Bank anvertraut haben, bewusst ist und
dass aktiv nach einer Lösung gesucht wird.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries

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