Musste die Bafin die isländische Einlagensicherung prüfen?

10. November 2008

Habe (mal wieder) Folgendes von Seiten der Bafin gelesen: ,,Wie die Kaupthing Bank führt die Parex Bank ihre deutschen Filialen als „EWR-Zweigniederlassungen“. Das bedeutet: Die Bank ist bei der deutschen Finanzaufsicht BaFin registriert, kontrolliert werden ihre Geschäfte aber vollständig von der Solvenzaufsicht in ihrem Mutterland, wie ein BaFin-Sprecher erklärte.“

Dass die Bafin (immerhin Bundesanstalt für FinanzdienstleistungsAUFSICHT) sich bei den EU-/EWR-Niederlassungen ganz aus der Affäre ziehen kann, kann ich mir nicht vorstellen. Dann könnte ich ja eine Besch…Bank in einem EU/EWR-Land gründen, nach Deutschland zurückkommen, und auf das System im Herkunftsland verweisen, obwohl ich weiß, dass das da nicht funktioniert. Das würde ja zum Misssbrauch einladen.

Deshalb habe ich mal im Gesetz (virtuell) geblättert und das gab nach meiner Meinung eine interessante Antwort: Der für EWR-Niederlassungen einschlägige § 53b Kreditwesengesetz (KWG) verweist in § 53b Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 KWG u.a. auf § 6 Absatz 2 KWG. Und darin steht Folgendes: ,,Die Bundesanstalt [für Finanzdienstleistungsaufsicht] hat Mißständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegen-zuwirken, welche die Sicherheit der den Instituten anvertrauten Vermögenswerte gefährden…“

Ich finde, dass sich daraus ergibt, dass die Bafin mal nachprüfen musste, wie die Einlagensicherung im Heimatstaat aussieht, wenn zum ersten Mal eine isländische Bank in Deutschland eine EWR-Niederlassung gründet. Und sogar nochmal prüfen muss, wenn sich eine Veränderung der Sachlage ergibt (beginnende Wirtschafts- und Finanzkrise in Island!). Warum sollte sonst das KWG ausdrücklich auf diese Vorschrift verweisen?

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